Die Weltöffentlichkeit - Kommunikation ohne Grenzen?

von: Norman Tannert

7. Semester

Inhaltsverzeichnis

0. Einleitung  3

1. Theoretische Herleitung einer Weltöffentlichkeit 5

1.1. Begriff der Öffentlichkeit  5
1.2. Kollektive Identität  7
1.3. Publikum 10

2. Spezifische Merkmale einer Weltöffentlichkeit 12

2.1. Öffentlichkeit als nicht-singuläres Konstrukt 12
2.2. Transnationalität  14
2.3. Diskontinuität  15

3. Fazit  18

4. Quellenverzeichnis  20

0. Einleitung

„Perhaps the faceless figures of contemporary power – and well-known power experts like Henry Kissinger, Ariel Sharon, Saddam Hussein, Slobodan Milosevic, Osama bin Laden, George Bush or Jiang Zemin – have more definitive and more compelling answers than that posed by the civil society ethic? Perhaps they should be asked to explain their indifference, or their cynicism? What might they say?“1 Wohl kaum eine Begrifflichkeit der letzten zwei Dekaden kann auf eine ähnliche „Karriere“ zurückblicken wie der Begriff der Globalisierung. Mit dem Beginn eines neuen Zeitalters weltweiter Vernetzungen in ökonomischer, politischer und kultureller Hinsicht wird er assoziiert, manch einer erblickt darin gar das Siegel einer „zweiten Moderne“.2 Scheint der Globalisierungsprozess aus heutiger Sicht schon mit den bemerkenswerten Fortschritten in der Kommunikationstechnologie Ende der 70er Jahre eingeläutet worden zu sein, so konnte er doch gesellschaftlich erst mit dem Fall des Eisernen Vorhangs globale Dimensionen annehmen. Das noch zu Zeiten des kalten Krieges dominierende Primat der Sicherheits- und Verteidigungspolitik rückte in Ermangelung einer akuten Bedrohungssituation mehr und mehr in den Hintergrund und ließ Politikfelder in den Vordergrund treten, in denen der Nationalstaat nicht mehr den unumstrittenen Hauptakteur darstellt. Immer deutlicher zeichnet sich eine Entwicklung ab, nach der der nationale Gesetzgebungsrahmen bestimmten Problemursachen nicht mehr habhaft werden kann, obwohl sich deren Effekte auch national auswirken. Die verschärfte Nord-Süd-Problematik, die Notwendigkeit einer globalen Umweltpolitik und zwischenstaatliche Handelshemmnisse sind nur einige Themenfelder, die diese Grenzen klar erkennen lassen.

Wenn sich also allgemein konstatieren lässt, dass die Nationalstaaten der Problemverlagerung auf die transnationale Ebene nicht mehr adäquat begegnen können, so stellt sich zwangsläufig die Frage nach alternativen Regulierungsmöglichkeiten. Multilaterale Abkommen und supranationale Institutionen haben zwar in den letzten Jahrzehnten stetig an Bedeutung zugenommen – die bestimmende Größe für die politischen Entscheidungsprozesse auf internationaler Ebene sind sie allerdings noch lange nicht. Wie also lassen sich Probleme angehen, die weder in den Wirkungsbereich einzelner Nationalstaaten noch in den internationaler Institutionen fallen? Wie realistisch ist beispielsweise der Versuch, einen Staat zur Durchsetzung verbindlicher Umweltnormen im Rahmen seiner nationalen Gesetzgebung zu bewegen, ohne dass dieser das Kyoto-Protokoll ratifiziert hat? Könnte nach gegenwärtigem Stand ein multinational agierendes Unternehmen (MNC)3 am Missbrauch seiner marktbeherrschenden Stellung gehindert werden, wo doch bisher keine internationale Wettbewerbsordnung in den GATT-Strukturen der WTO etabliert werden konnte? Oder ganz aktuell: Welche Optionen bieten sich gegenüber einem Staat, der völkerrechtswidrige Angriffshandlungen vornimmt, ohne dass das Völkerrecht zu verbindlichen Sanktionsmaßnahmen fähig zu sein scheint?

Gerade Themen, die stark mit den ethischen Vorstellungen einer Mehrheit der Bevölkerung korrespondieren, also das Potential haben, „moralische Entrüstung“ hervorzurufen, werden im nationalen Rahmen oft von Akteuren der Zivilgesellschaft – sprich NGOs, sozialen Bewegungen, Gewerkschaften und dergleichen – aufgegriffen und bearbeitet. Das Manko, nicht oder nur unzureichend in den etablierten politischen Entscheidungsstrukturen integriert zu sein, kompensieren diese Akteure durch die Mobilisierung von öffentlichem Druck auf die entsprechenden Entscheidungsträger. Ein buntes Arsenal von kleineren Protestaktionen bis hin zu langwierigen und medienwirksamen Kampagnen dient dazu, die öffentliche Meinung für die entsprechenden Probleme zu sensibilisieren und nachhaltig zu prägen. Schon aus den Begriffen öffentlicher Druck und öffentliche Meinung wird jedoch eine absolut notwendige Grundbedingung für das Wirken zivilgesellschaftlicher Akteure ersichtlich: eine politische Öffentlichkeit. Die Frage, ob es eine solche politische Öffentlichkeit in einem nennenswerten Umfang überhaupt gibt (bzw. geben kann), wird zur entscheidenden Schlüsselfrage, wenn wir bei unserer Suche nach zivilgesellschaftlichen Akteuren die nationale Ebene durch die internationale ersetzen. Es ist die Frage nach einer Weltöffentlichkeit, die somit im Mittelpunkt dieser Arbeit stehen wird.

In Kapitel 1 wird zu diesem Zweck eine theoretische Herleitung der Begriffs „Weltöffentlichkeit“ auf dem Fundament der gängigen Öffentlichkeitstheorien vorgenommen, wobei auch zentrale Termini wie kollektive Identität und Publikum Beachtung finden. Den besonderen Eigenarten, die das Konstrukt „Öffentlichkeit“ auf internationaler Ebene offenbart, trägt Kapitel 2 Rechnung. Der Begriff einer Weltöffentlichkeit wird hier zum Begriff von transnationalen Öffentlichkeiten präzisiert, zusätzlich wird sein diskontinuierlicher Charakter hervorgehoben. Die Arbeit schließt mit einem kurzen Fazit.

1. Theoretische Herleitung einer Weltöffentlichkeit

[...]

1 Keane 2003

2 So beispielsweise Beck 1997

3 Abk. für multinational corporation