Wie sicher sind die Renten? Die Rentenversicherung zu Beginn des 21. Jahrhunderts

Wie sicher sind die Renten?
Die Rentenversicherung zu Beginn des 21. Jahrhunderts -
Strukturprobleme und Reformansätze

von: Manuel März

Inhaltsverzeichnis

I. Einleitung 3

II. Die Rentenversicherung - eine Mischung aus Äquivalenz- und Solidaritätsprinzip 4

III. Strukturprobleme 5

1. Die Demographische Entwicklung 5
2. Der Generationenvertrag 7
3. Die Pflicht zum Defizitausgleich 7
4. Der Beitragssatz und die Beitragsbemessungsgrenze 8

IV. Reformansätze 10

1. Die Riester-Rente (1.1.2002)  11
2. Die Einführung des Nachhaltigkeitsfaktors (1.4.2004)  12

V. Ausblick 12

VI. Schluss 14

VII. Literaturverzeichnis 15

VIII. Abbildungsverzeichnis 16

I. Einleitung

„Die Renten sind sicher“ – Dieser Satz aus der Bundestagsdebatte um den Bundeshaushalt im September des Jahres 1984 wird dem damaligen Bundesarbeitsminister Norbert Blüm (CDU) noch in heutiger Zeit vorgehalten. Er erklärte damals, für die Renten bestehe eine Bundesgarantie und die Bürger sollten sich nicht von der Opposition in Angst versetzen lassen. Diese hatte behauptet, die Regierung stehe in ihrer Rentenpolitik vor dem Bankrott. „Blüm: Renten sicher – Opposition: Kassen leer“1 titelte damals die Westdeutsche Allgemeine Zeitung. Und auch in der zweiten Lesung wiederholte Blüm sein Credo: „Niemand muss um seine Rente fürchten“, sagte der Bundesarbeitsminister auf Meldungen, die Rente für das kommende Haushaltsjahr werde „auf Pump“ finanziert2. In einem 2003 erschienen Aufsatz zur Zukunft der Renten bezeichnete Oswald Metzgers den späteren Slogan Blüms („Aber eines ist sicher: Die Rente!“) sogar als „verlogene Metapher“3 und den Minister als „Kohls launige Allzweckwaffe zur Sicherung der christdemokratischen Wählerstimmen, im Speziellen derjenigen der Rentner“4. Man darf nun nicht vergessen: Blüm traf seine Aussage erstmals im Jahr 1984, das war noch vor der Wiedervereinigung und den damit verbundenen finanziellen Engpässen, vor dem immensen Anstieg der Arbeitslosenzahlen und auch vor der immer höher werdenden Verschuldung der öffentlichen Haushalte. Die Lage im Fiskus hat sich in den mittlerweile 20 Jahren seit Blüms legendärem Satz nicht unbedingt verbessert. Der Bund hat stets neue Lücken im Haushalt zu stopfen. Im Jahr 2003 beliefen sich die Ausgaben für die Rentenversicherung auf 226 Milliarden Euro5, einer Zahl die beinahe drei Mal so hoch ist wie der gesamte Haushalt der Europäischen Union. Die Rentenversicherung ist noch immer der größte Posten im System der sozialen Sicherung. Bleibt die Frage: Wie sicher sind die Renten wirklich? In dieser Arbeit sollen Probleme und Reformansätze in der Gesetzlichen Rentenversicherung zu Beginn des 21. Jahrhunderts dargestellt werden. Zunächst werden die sozialen Prinzipien, mit denen sich die Rentenversicherung umschreiben lässt, erläutert. Danach werden die Strukturprobleme erläutert, wobei die demographische Entwicklung, der so genannte Generationenvertrag, der Beitragssatz und die Beitragsbemessungsgrenze sowie die Pflicht des Bundes zum Defizitausgleich angeführt werden. Danach werden mit der Riesterrente und der Einführung des Nachhaltigkeitsfaktors zwei Reformansätze erläutert. Abschließend wird ein Ausblick auf die Zukunft der gesetzlichen Rentenversicherung gegeben.

II. Die Rentenversicherung - eine Mischung aus Äquivalenz- und Solidaritätsprinzip

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1 Westdeutsche Allgemeine Zeitung, 14.09.1984.

2 Frankfurter Allgemeine Zeitung, 29.11.1984.

3 Metzger: Die Zukunft der Renten, S. 59.

4 ebd., S. 59.

5 Zahl entnommen aus: Der Spiegel 18/04, S. 25.