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Abstract

Die EU-Osterweiterung, um zunächst zehn Mittel- und Osteuropäische Länder, stellt die größte Herausforderung in der Geschichte der Gemeinschaft dar. Kein anderes Ereignis hatte bis jetzt so umfangreiche politische und wirtschaftliche Auswirkungen auf die Mitgliedsstaaten. Stabilität und Sicherheit wird in Europa auf langer Sicht gefördert. Die wirtschaftlichen Auswirkungen in den alten und neuen EU Ländern waren im Vorfeld der Erweiterung der Kernpunkt der Diskussion. Mit dem Beitritt der MOEL zur EU-Gemeinschaft vergrößert sich der europäische Binnenmarkt gewaltig. In der Erschließung der neuen Absatzmärkte liegt eine Chance für die deutschen Unternehmen, nachhaltig von der Entwicklung zu profitieren. Aber auch die neuen EU-Länder partizipieren daran. Verstärkte Handelsbeziehungen zwischen Deutschland und den einzelnen Beitrittsländern werden zu Produktionssteigerungen auf beiden Seiten führen. Beschäftigungsmöglichkeiten, gesicherte Einkommen und stabile soziale Verhältnisse sorgen somit für ein steigendes Wohlstandsniveau. Besonders die exportorientierten deutschen Unternehmen werden Gewinner der EU-Osterweiterung sein, wenn sie die sich bietenden Möglichkeiten effizient nutzen. Aufgrund der günstigen Produktionsbedingungen sind aber auch Standortverlagerungen in die Ostregionen zu erwarten. Negative Folgen für den einheimischen Arbeitsmarkt sind dann weitere Personalfreisetzungen.

Die Lage in den MOEL hat sich in den letzten zehn Jahren kontinuierlich verbessert. Jedoch konnte das westeuropäische Einkommens- und Lebensniveau noch nicht erreicht werden. Diese Unterschiede nährten die Befürchtung einer verstärkten Ost-West-Migration nach dem Beitritt. Unterschiedliche wissenschaftliche Studien ermittelten ein umfangreiches Migrationspotenzial in den Kandidatenländern. Um negative Auswirkungen auf die nationalen Arbeitsmärkte auszuschließen, wurden Übergangsregelungen in der Arbeitnehmerfreizügigkeit und in der Dienstleistungsfreiheit im Beitrittsvertrag vereinbart. So soll beiden Seiten die Möglichkeit gegeben werden, sich in den nächsten sieben Jahren auf die geänderten Bedingungen in Europa besser einstellen zu können. Nach Ablauf dieser Frist wird der Grad der Annäherung beider Seiten über die Intensität des Zustroms von Arbeitskräften entscheiden. Durch den demographischen Wandel bedingt, wird eine Zuwanderung qualifizierter junger Menschen in unser Land nötig werden. Sozialmigration muss aber auch in Zukunft möglichst unterbunden werden. Die deutschen Arbeitskräfte werden ab 2011 verstärkt in den Wettbewerb mit den ausländischen Arbeitern treten. Besonders in gering qualifizierten Bereichen wird ein Verdrängungskampf einsetzen. Entstehender Lohndruck wird negative Auswirkungen auf die Beschäftigungsmöglichkeiten einheimischer Arbeitnehmer haben. Regio- nal und sektoral unterschiedliche Auswirkungen lassen kein allgemeingül-

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tiges Urteil über die Folgen der EU-Osterweiterung für Deutschland und seinen Arbeitsmarkt zu. In der vorliegenden Arbeit sollen diese unter- schiedlichen Folgen näher dargestellt werden.

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Inhaltsverzeichnis

Seite   

Abstract   1

Inhaltsverzeichnis   3

Abk  ürzungsverzeichnis  5

Abbildungsverzeichnis   7

1.  Einleitung  8

2.  Die Europäische Union  9

   9

2.1  Die Geschichte der EU  

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2.2  Der Ablauf der EU-Osterweiterung  

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2.3  Die neuen Mitglieder der EU  

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2.3.1  Allgemeine Daten zu den Beitrittskandidaten  

   15

2.3.2  Situation in ausgewählten Beitrittsländern  

3.  Grundstrukturen auf dem deutschen Arbeitsmarkt  19

   19

3.1  Die wirtschaftliche Lage in Deutschland  

   20

3.2  Die besondere Situation in Ostdeutschland  

   22

3.3  Die Folgen des demographischen Wandels  

4.  Auswirkungen bisheriger Erweiterungen auf  

den  deutschen Arbeitsmarkt und Ausländer in  

Deutschland   24

   24

4.1  Erfahrungen aus bisherigen EU-Erweiterungen  

   26

4.2  Ausländer auf dem deutschen Arbeitsmarkt  

5.  Migration und Arbeitsmarkt  28

   28

5.1  Migrationspotenziale  

4

32 5.2 Push und Pull Faktoren

34 5.3 Migrationseffekte für den deutschen Arbeitsmarkt

6. Spezielle Auswirkungen auf den deutschen Arbeitsmarkt 37

37 6.1 Regionen

39 6.2 Sektoren und Branchen

42 6.3 Qualifikationsspezifische Auswirkungen

43 6.4 Gewinner und Verlierer der EU-Osterweiterung

6.5 Ansichten verschiedener Institute und Verbände 44 zur EU-Osterweiterung

7. Fazit 47

Literaturverzeichnis 49

Internetadressen 51

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Abkürzungsverzeichnis

A B BDA BDI BIP BUL ca. D Deutschland DGB DIHK DK E EG EGKS EPP EST EU EURATOM EWG F FIN Finnland GB Großbritannien GR Griechenland HUN I IAB IG IHK IRL ISPA IuK ifo KKS L LET MAL Malta Mio. MOEL NL P PHARE PL RUM Rumänien S Schweden SAPARD Hilfsprogramm der EU SLO Slowenien SR Slowakische Republik

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Tsd. TSR TÜR VbW vgl. ZYP

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Abbildungsverzeichnis   

Abbildung  1: BIP pro Kopf der EU-Beitrittskandidaten in KKS.  

Abbildung  2: gesamtwirtschaftliche Strukturdaten der  

ostdeutschen  Wirtschaft  

Abbildung  3: Nettomigration zwischen D und SÜD I II  

Abbildung  4: Migrationsmotive potentieller Migranten in Prozent  

Abbildung  5: Pull/Push Faktoren  

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1. Einleitung

Die aktuelle fünfte Erweiterungsrunde der Europäischen Union stellt die größte Herausforderung in ihrer Geschichte dar. Mit der Aufnahme der Mittel- und Osteuropäischen Staaten wird das Zusammenwachsen Europas eine ungeahnte Dimension annehmen. Die hierbei auftretenden Probleme sind nicht nur in ferner Zukunft wichtig, sondern verlangen schon bei einer Verschmelzung der Beitrittskandidaten mit den Ländern der alten EU-15 von allen Staaten außergewöhnliche Bemühungen. In der Diskussion zur EU-Osterweiterung wurden, besonders von deutscher Seite, mögliche negativen Auswirkungen der Vergrößerung der EU in den Vor-dergrund gerückt. Ein Massenzustrom osteuropäischer Arbeitskräfte und Unternehmen auf den deutschen Arbeitsmarkt wird in diesem Zusammenhang befürchtet. Steigende Arbeitslosenzahlen und eine Verschlechterung der sozialen Bedingungen in Deutschland wurden prognostiziert. Die Migrationsbewegung von Ost nach West stellt demnach das größte Problem bei der Erweiterung der EU dar. Standortverlagerungen deutscher Unternehmen in die MOEL sind ein weiteres Kriterium der Debatte. Kostenminimierung einerseits und Personalfreisetzung andererseits waren häufig geäußerte Argumente. Zu erwartende positive Auswirkungen wurden in der Öffentlichkeit nicht genügend berücksichtigt. Entwicklungspotenziale für die deutsche Wirtschaft und Industrie liegen aber ohne Zweifel vor.

In der vorliegenden Arbeit sollen die möglichen Entwicklungen näher betrachtet werden. Zunächst ist eine Bestandsaufnahme über die wirtschaftliche und soziale Situation in den Beitrittsländern und in der BRD nötig (Kapitel 2+3). Im Kapitel 4 wird auf die bisherigen Erfahrungen der EU-Erweiterungen näher eingegangen. Eine Beschreibung der Situation von Ausländern in Deutschland soll in Verbindung mit dem Kapitel 5 die möglichen Wanderungszahlen näher definieren. Im vorletzten Kapitel sollen aufgrund der in den vorangegangenen Abschnitten gesammelten Erkenntnisse Schlussfolgerungen für den deutschen Arbeitsmarkt gezogen werden.

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2. Die Europäische Union

2. 1 Die Geschichte der EU

Die Europäische Union (EU) ist ein Zusammenschluss demokratischer europäischer Länder, die sich der Wahrung des Friedens und dem Streben nach Wohlstand verschrieben haben. Es handelt sich hierbei aber um keinen neuen Staat, der an die Stelle bestehender Staaten tritt. Die Mitgliedstaaten der EU haben Teile ihrer einzelstaatlichen Souveränität an die von ihnen unter dem Dach der EU gebildeten Organe abgetreten. Es werden in bestimmten Angelegenheiten demokratische Entscheidungen auf europäischer Ebene im gemeinsamen Interesse getroffen.

Als Geburtstag der heutigen EU gilt der 9. Mai 1951. Der französische Außenminister Robert Schumann sprach in Anbetracht der fatalen Folgen des 2. Weltkrieges von der Notwendigkeit einer europäischen Integration. Die wirtschaftliche und politische Einigung Europas galt als einzige Möglichkeit zur Sicherung eines dauerhaften Friedens zwischen den Völkern.

1951 gründeten Belgien (B), Deutschland (D), Frankreich (F), Italien (I), Luxemburg (L) und die Niederlande (NL) die Europäische Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKS). Ein unabhängiges übernationales Gremium, die " Hohe Behörde", hatte die Befugnis, Entscheidungen über die Kohle-und Stahlindustrie in diesen Ländern zu fällen. Die positiven Erfahrungen mit dieser Institution bestärkten die Mitglieder im Vorhaben, die Integration auch auf andere Wirtschaftsbereiche auszudehnen. Im Jahr 1957 wurde in Rom die Europäische Atomgemeinschaft (EURATOM) und die Europäische Wirtschaftsgemeinschaft (EWG) mit dem Ziel der Beseitigung von Handelshemmnissen und der Bildung eines Gemeinsamen Marktes gegründet.

1967 wurden diese 3 Organisationen zur Europäischen Gemeinschaft (EG) vereinigt. Seitdem gibt es die Europäische Kommission, einen gemeinsamen Ministerrat sowie das Europäische Parlament. Diese Organe bilden das "institutionelle Dreieck".

Der Vertrag von Maastricht 1992 führte zu einer neuen Form der Zusammenarbeit zwischen den Mitgliedsstaaten. Kooperation auf dem Gebiet der Verteidigung und im Bereich Justiz und Inneres verdeutlichten den Gedanken von einem einheitlichen Europa. Durch die Einbeziehung dieser intergouvermentalen Zusammenarbeit in das bestehende Gemeinschaftssystem begründete der Vertrag von Maastricht die heutige Europäische Union (EU).

In den Anfangsjahren der europäischen Einigung beschränkte sich die Zusammenarbeit der Mitgliedsstaaten auf eine gemeinsame Handelspolitik für Kohle und Stahl sowie auf die Agrarpolitik. Angesichts der veränder- ten Umstände und positiver Erfahrungen wurde auch in anderen Berei-

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chen die Kooperation intensiviert. Als Beispiel sind hier nur die Bereiche Kultur, Verbraucherschutz, Wettbewerb, Umweltschutz, Energie und Verkehr zu nennen. Die Freizügigkeit für Arbeitskräfte und die Niederlassungsfreiheit für Unternehmen sowie Selbstständige zählen neben dem freien Güter-, Dienstleistungs- und Kapitalverkehr, zu den vier Grundfreiheiten des Gemeinsamen Marktes der EU ¹ . Diese Errungenschaften konnten erst in jahrelangen Verhandlungen durchgesetzt werden.

Die Vorteile dieser Zusammenarbeit sind den anderen europäischen Ländern nicht verborgen geblieben. So hat sich die EU in mehreren Beitrittswellen stetig vergrößert. Dänemark (DK), Irland (IRL) und Großbritannien (GB) traten 1973 der EG bei. Im Rahmen der Süderweiterung folgten 1981 Griechenland (GR) und 1986 Spanien (E) und Portugal (P). Die letzte Erweiterung vollzog sich mit dem Beitritt von Österreich (A), Schweden (S) und Finnland (FIN) im Jahre 1995.

Mit dem Beschluss von Kopenhagen vom Dezember 2002 sollen am 1. Mai 2004 zehn Mittel- und Osteuropäische Länder (MOEL) der Gemeinschaft beitreten. Im Einzelnen handelt es sich um Estland (EST), Lettland (LET), Malta (MAL), Polen (PL), die Slowakische Republik (SR), Slowenien (SLO), die Tschechische Republik (TSR), Ungarn (HUN) und Zypern (ZYP). Für 2007 ist der Beitritt von Bulgarien (BUL) und Rumänien (RUM) vorgesehen. Als weiterer Beitrittskandidat gilt die Türkei (TÜR). Unterschiedliche Auffassungen über die rechtsstaatlichen Bedingungen in der Türkei verhindern gegenwärtig noch konkrete Aufnahmeverhandlungen. Perspektivisch sind die Nachfolgeländer des ehemaligen Jugoslawien weitere potenzielle Beitrittskandidaten.

2.2 Der Ablauf der EU-Osterweiterung

Seit dem Fall der Mauer 1989 und dem Ende des Ost-West-Konflikts herrschen in Europa völlig neue Bedingungen, die eine Einigung Europas seit langer Zeit wieder denkbar erscheinen lassen. Eine auf den Westteil des Kontinents konzentrierte Europapolitik ist nicht mehr sinnvoll. Ein geeintes Europa ist nur unter Einbeziehung der Völker Osteuropas in die europäische Gemeinschaft möglich. Die Erweiterung ist ein wichtiger Schritt, um Demokratie in Mittel- und Osteuropa zu sichern, die dortigen politischen Verhältnisse zu stabilisieren und die Gefahr nationalistischer Ideologien und Konfrontationen zu bannen.

Art. 49 des EU-Vertrages statuiert, dass jeder europäische Staat beantragen kann, Mitglied der EU zu werden. Die geographische Komponente allein ist jedoch keine Voraussetzung, kann aber wirksam werden, wie bei der Abweisung des Antrags Marokkos 1987. Die Beitrittsentscheidung liegt im Ermessen der EU und ihrer Mitgliedstaaten.

¹ Hebler, M.:Arbeitsmarkteffekte der EU-Osterweiterung, S.116