Schweden im Wandel - Grundlagen der Krise des sozialdemokratischen Wohlfahrtsmodells

2

Inhaltsverzeichnis

  1  

  Einleitung  3

  2  

  Das Schwedische Modell als spezifische Ausprägungsform des  

  sozialdemokratischen Wohlfahrtsregimes  9

2.1  Das universalistisch- sozialdemokratische Wohlfahrtsregime  9

2.2  Das Schwedische Modell universalistischer Wohlfahrt  9

2.2.1  Die Institutionalisierung des Wohlfahrtsstaats und die Entwicklung der  

  sozialpartnerschaftlichen Grundpfeiler des Schwedischen Modells  10

2.2.2  Das Rehn-Meidner Modell als prägendes makroökonomisches  

  Steuerungselement des Schwedischen Modells  12

2.2.3  Die Entwicklung des Schwedischen Modells bis zum Anfang der 1980er Jahre  15

  3  

  Die Auswirkungen globaler Strukturveränderungen auf die  

  Handlungsspielräume des Schwedischen Modells  17

3.1  Intensivierte Handels- und Wettbewerbsbeziehungen  18

3.2  International forcierte Kapitalmobilität  21

3.3  Die Multinationalisierung der Unternehmen  24

3.4  Zwischenfazit  26

  4  

  Die Politik der SAP im Vorfeld und während der Krise  27

  5  

  Schlussfolgerung  29

5.1  Ursachen der Krise Anfang der 1990er Jahre  29

5.2  Perspektiven des universalistisch-sozialdemokratischen Modells  30

6.  Literaturverzeichnis  32

3

1. Einleitung

Noch bis Ende der 1980er Jahre galten die skandinavischen Wohlfahrtsstaatenbesonders bei der politischen Linken - als weitgehend krisenresistente Modelltypen eines sozialdemokratisch geprägten wirtschaftspolitischen Mittelwegs zwischen Monetarismus und Keynesianismus, der wie kein zweiter in der Lage schien, soziale Sicherheit mit Arbeitsfrieden und Vollbeschäftigung zu vereinen.

Zu einer Zeit, in der sich die kontinentalen Wohlfahrtsstaaten liberalen und konservativen Typs mit einer zunehmenden Sockelarbeitslosigkeit von weit über fünf Prozent abzufinden drohten, erfreute sich das sozialdemokratisch geprägte Skandinavien hoher Beschäftigungs- und Wachstumsraten ¹ . Gepaart mit weltweit einzigartigen, den gesellschaftlichen Leitbildern des Universalismus und der Einkommens- und Geschlechtergleichheit verpflichteten Wohlfahrtssystemen, schien der proklamierte "Dritte Weg ² " zwischen Laisser-faire Kapitalismus und staatszentrierter Planwirtschaft allen liberal-konservativen Kritikern zum Trotz ein voller Erfolg zu werden.

Und Kritiker gab es viele. Der wirtschaftlichen Erfolge ungeachtet, entzündete sich diese insbesondere an der scheinbar unkontrollierten Expansion des Wohlfahrtsstaats. Von "staatlichem Wildwuchs ³ ", war die Rede, von enormen Steuerlasten, explosionsartig zunehmender Schattenwirtschaft und überforderten Staatsapparaten. Der sozialdemokratische Wohlfahrtsstaat, so der konservative Tenor, hat seine Grenzen gesprengt, er sei ineffizient und unbezahlbar geworden, sein wirtschaftlicher Niedergang nur noch eine Frage der Zeit.

Kein skandinavisches Land stand dabei so intensiv im Zentrum der Kritik wie Schweden, Esping-Andersens Prototyp eines universalistischen Wohlfahrtsmodells ⁴ , "[..] everyone's favorite example of hegemonic social democracy ⁵ ".

¹ Vgl. Jochem; The Social Democratic Full-Employment Model in Transition; S.5

² Vgl. Pontusson; At the End of the Third Road; S.364

³ Vgl. Zänker; Der Sozialstaat -Verlockung und Verirrung im Spiegel Schweden; S.112

⁴ Vgl. Esping-Andersen; The Three Worlds of Welfare Capitalism; S.22

⁵ Vgl. Pontusson ; At the End of the Third Road S.305

4

Da Schweden seit 1932 bis 1991 fast ununterbrochen von Sozialdemokraten regiert wurde - nur von 1976 bis 1982 waren bürgerliche Parteien an der Macht

- konnten sich deren wirtschafts- und sozialpolitische Überzeugungen, in einer hegemonialen Art und Weise durchsetzen, wie in kaum einem anderen Land. Entsprechend impliziert die Beurteilung des wohlfahrtskapitalistischen "Schwedischen Modells" immer auch eine indirekte Kritik der politischen Linken.

Obwohl sich die Unterschiede zwischen den skandinavischen

Wohlfahrtsstaaten in den letzten Jahrzehnten eher vergrößert, denn nivelliert haben ⁶ , gilt das "Schwedische Modell" seit seiner ersten expliziten Erwähnung Anfang der 1960er Jahre als paradigmatische Verkörperung dieses sozialdemokratischen Dritten Weges, als skandinavisches Symbol der universalistischen Wohlfahrtswelt.

Seine polarisierende Genese strahlt dabei nicht nur weit über die Grenzen des kleinen Schwedens hinaus, es weitet vielmehr den politischen Kontingenzrahmen ganz Europas und demonstriert somit als wegweisendes politisches Makroexperiment Möglichkeiten und Grenzen der Sozialdemokratie im 21.Jahrhundert.

Die Komplexität und Vieldeutigkeit ⁷ des Begrif fs macht eine angemessen umfassende Analyse jedoch schwierig. Ganz nach Nietzsches Feststellung "Was definierbar ist, hat keine Geschichte ⁸ " wandelte sich der Begriff einerseits im Laufe der Jahre, andererseits oszillierte seine politisch prägende Wirkung deutlich. Ebenso blieben konkrete Charakteristika oder trennscharfe Definitionen des Modells unklar ⁹ . Während für die einen eher Formen des korporatistischen Verhandlungssystems im Vordergrund standen ¹⁰ , setzten andere einen eher wirtschaftspolitischen Schwerpunkt ¹¹ oder konzentrierten sich auf die spezifische organisations- und akteursbetonte Verbindung zwischen (sozialdemokratischer) Regierung und Gewerkschaften ¹² .

⁶ Vgl. Kosonen in: Sykes (Hg.); Globalization and European Welfare States; S.153

⁷ Vgl. Meidner in Riegler/Schneider(Hg.); Schweden im Wandel; S.327

⁸ Vgl. Johansson in Riegler/Schneider(Hg.); Schweden im Wandel; S.23

⁹ Vgl. Johansson in Riegler/Schneider(Hg.); Schweden im Wandel; S.23

¹⁰ Vgl. Elvander 1998 in: Johansson in Riegler/Schneider(Hg.); Schweden im Wandel; S.23

¹¹ Vgl. Meyerson 1992 in: Johansson in Riegler/Schneider(Hg.); Schweden im Wandel; S.23

¹² Vgl. Meidner/Hedborg 1984 in: Johansson in Riegler/Schneider(Hg.); Schweden im Wandel; S.23

5

Die Schwierigkeiten, den Begriff eindeutig zu definieren, hinderten den reputierten schwedischen Nationalökonom Eric Lundberg jedoch nicht, bereits 1985 das Ende des "Schwedischen Modells" zu verkünden ¹³ . In der Folge nahmen die Krisenprophezeiungen auch linksorientierter Kritiker zu. Wolfgang Merkel konstatierte ein Jahr später erste "Risse im Modell Schweden", Fritz Scharpf sprach 1987 gar von einer "Erosion hegemonialer Strukturen. ¹⁴ "

Als die Volkswirtschaften Dänemarks, Finnlands, Norwegens und Schwedens drei Jahre später fast simultan mit dem Zusammenbruch des realen Sozialismus in eine der schwersten Wirtschaftskrisen ihrer neueren Geschichte taumelten, stürzten linke ¹⁵ Apologeten nahezu einmütig in eine schwere Orientierungskrise. Rechtskonservative Kritiker fühlten sich hingegen auf ganzer Linie - insbesondere in ihrem Wohlfahrtsskeptizismus - bestätigt.

Finnland - das schwer unter der Implosion seines größten Handelspartners im Osten zu leiden hatte - aber auch das sozialdemokratische Musterland Schweden wurden vom weltwirtschaftlichen Abschwung am härtesten getroffen. Die Arbeitslosenrate der vormaligen Vollbeschäftigungsgesellschaft Schwedens verfünffachte sich binnen vier Jahren von 1,6 % (1989) auf 9,1% (1993), in Finnland wurden nach einem moderaten Arbeitslosenniveau von 3,1% (1989) sogar rekordverdächtige 16,4 % (1993) erreicht ¹⁶ . Aber auch Dänemark und Norwegen hatten einen signifikanten Anstieg der Arbeitslosenquote von 7,3 % (1989) auf 10,2 % (1993), respektive 3,8% (1989) auf 5,5% ¹⁷ (1993) zu verkraften ¹⁸ .

Parallel zum explosionsartigen Anstieg der Arbeitslosigkeit schrumpfte das Bruttoinlandsprodukt Schwedens bis Ende 1993 um insgesamt 4,7%, das der Finnen sogar um dramatische 11,4%.

¹³ Vgl. Otto; Modell Schweden; S.68

¹⁴ Vgl. Otto; Modell Schweden; S.68

¹⁵ Das Attribut "links" ist in diesem Sinne sozialdemokratisch zu verstehen, obgleich die gleichzeitige Orientierungskrise der Realsozialisten in diesem Zusammenhang sicherlich nicht geleugnet werden kann.

¹⁶ Vgl. Eurostat 2002, Arbeitslosenquoten im EU -Vergleich 1962-2002

¹⁷ Vgl. Arbeidsmarkedet Norge Historisk statistikk http://www.aetat.no/cgi-bin/aetat/imaker?id=9447

¹⁸ In beiden Fällen stieg die Quote jedoch schon seit 1987 an.

6

Trotz der unübertroffenen Intensität seiner Wirtschaftskrise galt die finnische Entwicklung jedoch als perfekte Kopie schwedischer Probleme, zu frappierend waren die konstatierten "striking similarities of the passage to economic crisis in the two countries ¹⁹ ". Auch Dänemark und Norwegen rutschten in die Rezession, obgleich diese in beiden Ländern, vor allem im Vergleich zu Finnland, ungleich moderater ausfiel.

Die Tatsache, dass jedoch alle universalistisch - sozialdemokratischen Wohlfahrtsstaaten Anfang der 1990er in mehr oder weniger große Turbulenzen kamen, schien selbst düsterste Prognosen seiner Krisentheoretiker zu bestätigen.

Sie haben es natürlich schon immer geahnt - "eine exzessive Umverteilungspolitik lässt sich nicht dauerhaft mit der Marktwirtschaft vereinen". Jetzt - in Zeiten der Globalisierung - werde die "Rechnung für den ausufernden Sozialstaat präsentiert ²⁰ ".

Natürlich stand auch diesmal das paradigmatische "Schwedische Modell" im Zentrum der Kritik. Die Misere der Staatsfinanzen, die daniederliegende Wirtschaft, die horrende Geldentwertung, die gescheiterte Vollbeschäftigung

- alles akute Symptome eines gescheiterten Systems : aus dem vormals gefeierten Schwedischen Modell entwickelt sich ein "Anti-Modell" titelte die liberale Dagens Nyheter Ende 1991 ²¹ .

Zeitgleich erlebt die sozialdemokratische Partei Schwedens (SAP) die größte Wahlschlappe ihrer Geschichte. Der neu ins Amt gewählte konservative Ministerpräsident Carl Bildt konstatiert "die ernsteste Krise seit den dreißiger Jahren ²² " und sieht vor allem in dem von den Sozialdemokraten aufgeblähten Wohlfahrtsstaat die Hauptursache für Schwedens schwindende Wettbewerbsfähig keit, die hohe Arbeitslosigkeit und das chronische Defizit im Staatshaushalt ²³ .

Der im Zuge der ökonomischen Globalisierung enorm verschärfte Kostendruck

- so argumentieren Globalisierungstheoretiker jeglicher politischer Couleurzwinge den Staat zur Unterordnung seiner Sozialstaatlichkeit unter das Ziel

¹⁹ Vgl. Jonung in: SOU 2000: 83; S.17

²⁰ Vgl. Zänker; Der Sozialstaat -Verlockung und Verirrung im Spiegel Schweden; S.21

²¹ Vgl. SPIEGEL 41/1992, S.224

²² Vgl. Zänker; Der Sozialstaat -Verlockung und Verirrung im Spiegel Schweden; S. 17

²³ Vgl. SPIEGEL 41/1992, S.223

7

internationaler Wettbewerbsfähigkeit. ²⁴ Unter dem Gesichtspunkt "ökonomischer Vernunft ²⁵ " können kostspielige Sozialleistungen nur noch in deutlich reduzierter, quasi-residualer Form erhalten werden. Andernfalls könnte sich Schweden in wenigen Jahren zu einer "Nation der dritten oder vierten Klasse ²⁶ " zurückentwickeln.

Angesichts der Dynamik nahezu unbegrenzter internationaler Kapitalmobilität, angesichts des immer aggressiveren Steuerwettbewerbs, angesichts immer mächtiger werdender multinationaler Unternehmen und angesichts der damit einhergehenden fundamentalen Neuorientierung des Kräfteverhältnisses zwischen Kapital und Arbeit scheinen die den universalistischen Wohlfahrtsstaat tragenden sozialpartnerschaftlichen Grundpfeiler des Modells endgültig zusammengebrochen zu sein. Somit ist der sozialdemokratische Wohlfahrtsstaat unter radikal veränderten Bedingungen als morbider, wenn auch resistenter Anachronismus einer vergangenen fordistischen Blütezeit ²⁷ einerseits zur rigorosen Verschlankung, andererseits zu marktkonformen Reformen verdammt.

Globalisierung als Sargnagel des universalistischen Wohlfahrtsstaats ?

Anhand dieser zeitgenössischen Krisendiagnostik stellen sich nun folgende Leitfragen:

1. Inwiefern ist die Wirtschaftskrise der universalistischen Wohlfahrtsstaaten einer strukturellen Inkompatibilität zu den Anforderungen der Globalisierung geschuldet ? (Lindbom)

2. Inwiefern ist sie Konsequenz einer - durch die Globalisierung forcierten - Erosion tragender Elemente des paradigmatischen "Schwedischen Modells" ?

²⁴ Vgl. Streeck in: Genschel; Die Globalisierung und der Wohlfahrtsstaat; S.4

²⁵ Vgl. Brand (Hg.); Global Governance; S. 65

²⁶ Vgl. Zänker; Der Sozialstaat -Verlockung und Verirrung im Spiegel Schweden; S. 22

²⁷ Vgl. Brand (Hg.);Global Governance; S. 67

8

3. Inwiefern wird die Globalisierungsthese instrumentalisierend überstrapaziert und an Stelle gesellschaftlicher Fehlentwicklungen oder politischer Fehlentscheidungen als bequeme Passe-Partout- Erklärung jeglichen sozioökonomischen Wandels bemüht ?

Zur Erörterung dieser Fragen wird einführend die Entwicklung des schwedischen Modells universalistischer Wohlfahrt unter besonderer Berücksichtigung des zugrundeliegenden normativen Le itbildes dargestellt. Einen weiteren Schwerpunkt erhält die Präsentation der theoretischen und praktischen Grundzüge schwedischer Wirtschafts- und Sozialpolitik bis zum Anfang der 1980er Jahre.

In einem zweiten Schritt werden die mit der Globalisierung zusammenhängenden Veränderungen externer Rahmenbedingungen des Modells diskutiert. Der Focus liegt hierbei auf der Analyse veränderter Handlungsspielräume nationaler Wirtschafts- und Sozialpolitiken.

Auf dieser Basis wird nun in einem dritten Schritt die politisch intendierte Abkehr vom Schwedischen Modell in den 1980er Jahren erörtert. Reagierte die Politik in einer problemadäquaten Weise auf die neuen Herausforderungen ?

Da sich komplexe Kausalzusammenhänge mit zunehmendem Zeitabstand sowohl empirisch, als auch analytisch besser beurteilen lassen, bietet sich abschließend eine aktuelle Bestandsaufnahme des Schwedischen Modells universalistisch-sozialdemokratischer Wohlfahrt an. Konnte seine Essenz unter den Bedingungen der Globalisierung gewahrt werden ?

2. Das Schwedische Modell als spezifische Ausprägungsform des sozialdemokratischen Wohlfahrtsregimes

Trotz der einleitend dargestellten unterschiedlichen Auffassungen über die inhaltliche Deutung des "Schwedischen Modells" sind allen Definitionen gewisse - sozialdemokratische - Stichworte gemein, die das "Schwedische Modell" scharf von liberalen oder konservativen Wohlfahrtsmodellen abgrenzen. Nach einem kurzen Überblick über die normativen