In der folgenden Arbeit möchte ich am Beispiel der deutschen Bankenaufsicht zeigen, dass aufgrund von Schwachstellen bei der Bankenregulierung eine Krise auf dem Finanzmarkt nicht verhindert werden konnte. Ferner möchte ich auf zwei aufsichtsrechtliche Maßnahmen zur Verbesserung der Bankenregulierung von Seiten der Politik eingehen.

Daher werde ich das Aufsichtssystem in Deutschland, wie es bisher praktiziert wird, vorstellen und die drei größten Regulierungsansätze - Vorschriften zu Eigenkapital und Liquidität sowie die staatliche Einlagensicherung - erläutern. Dabei werde ich Schwachstellen des Systems aufzeigen, die es Finanzinstituten ermöglichen, bestimmte Vorschriften zu umgehen. Im Anschluss daran möchte ich das neue, internationale Regelwerk für strengere Eigenkapitalanforderungen, genannt Basel III, und einen deutschen Gesetzesentwurf zur Restrukturierung von Kreditinstituten vorstellen. Ich werde die Begriffe „Bankenaufsicht“ und „Bankenregulierung“ synonym verwenden, da auch in der Literatur keine Unterscheidung zwischen den beiden Begriffen gemacht wird. Tendenziell meint man mit Bankenregulierung jedoch eher die Festlegung des gesetzlichen Rahmens, während Bankenaufsicht die eigentliche Überwachung der Tätigkeit der Kredit- und Finanzdienstleistungsinstitute beschreibt.

II

Inhaltsverzeichnis

Abstract   II

Inhaltsverzeichnis   III

Verzeichnis  über verwendete Abkürzungen  IV

Abbildungsverzeichnis   V

1.  Bankenaufsicht in Deutschland  1

1.1  Die Deutsche Bundesbank und die Bundesanstalt für  

Finanzdienstleistungsaufsicht  (BaFin)  1

1.2  Eigenkapital  3

1.3  Liquidität  6

1.4  Einlagensicherung  7

1.5  Fazit  8

2.  Entwürfe für eine verbesserte Bankenaufsicht  10

2.1  Basel III  10

2.2  Restrukturierung systemrelevanter Banken  11

2.3  Fazit  12

Literaturverzeichnis   13

III

BaFin Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht EAEG Einlagensicherungs- und Anlegerentschädigungsgesetz EU Europäische Union FMStG Finanzmarktstabilisierungsgesetz FMStFG Finanzmarktstabilisierungsfondgesetz LIBOR London Interbank Offered Rate LiqV Liquiditätsverordnung KWG Gesetz über das Kreditwesen RStruktFG Gesetz zur Errichtung eines Restrukturierungsfonds für Kreditinstitute VaR Value-at-Risk

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Abbildungsverzeichnis   

ABBILDUNG  1: VERLUSTVERTEILUNG  

ABBILDUNG  2: EIGENKAPITAL (IN ): ÜBERGANGS- UND MINDESTQUOTEN  

V

In der Europäischen Union ist die Bankenaufsicht bisher noch immer Sache der einzelnen Mitgliedsstaaten. Zwar gibt es seit 1969 Bestrebungen für ein gesamteuropäisches Kreditwesengesetz, jedoch ist dessen ganzheitliche Umsetzung schon sehr früh gescheitert. Bisher hat man daher nach dem Grundsatz „Harmonisierung […] so weit wie nötig, gegenseitige Anerkennung nationaler Aufsichtsvorschriften so weit wie möglich“ ¹ gehandelt.

In Deutschland unterliegt deshalb die Aufsicht über Finanzinstitute der Deutschen Bundesbank und der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht, im Folgenden BaFin genannt. Die Adressaten der Aufsicht sind (1) Kreditinstitute ² nach §1 Abs. 1 KWG (2) Finanzdienstleistungsinstitute ³ nach §1 Abs. 1a KWG und (3) Versicherungsinstitute.

1.1 Die Deutsche Bundesbank und die Bundesanstalt für

Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin)

Die Deutsche Bundesbank ist die Zentralbank der Bundesrepublik Deutschland. Sie hat das Ziel, ein stabiles Preisniveau und ein stabiles Finanzsystem aufrecht zu erhalten. Um diese langfristige Zielorientierung zu realisieren, darf sie nicht an Weisungen der Bundesregierung gebunden sein. Sie ist daher - ähnlich wie das Bundesverfassungsgericht - unabhängig und neutral gegenüber der Politik. Um ihre Ziele zu erreichen, hat die Deutsche Bundesbank fünf Kerngeschäftsfelder herausgearbeitet. Dazu zählen: Stabiles Geld, Stabiles Finanz- und Währungssystem, Sicherer Zahlungsverkehr, Sicheres Bargeld und Stabiles Bankensystem. ⁴ Unter Letzteres zählt auch der Bereich der Bankenaufsicht. Dabei fällt in den Aufgabenbereich der Bundesbank vor allem die operative Aufsicht. Die Bundesbank

¹ (Waschbusch, 2000, S. 52)

² Private Banken

³ Dazu zählen beispielsweise Bausparkassen, die Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) und Investmentgesellschaften.

⁴ Siehe Webseite Deutsche Bundesbank, Aufgaben