Gliederung

1.  Einleitung  3

2.  Kurze Einführung zum Sicherheitsrat.  5

2.1.  Funktionen und Arbeitsweise des Sicherheitsrates  5

2.2.  Erhöhter Bedarf an Partizipation und Kooperation seit Ende des  

Ost  -West-Konfliktes  6

3.  Informelle Treffen zwischen dem Sicherheitsrat Nichtregierungsorga-  

nisationen  am Beispiel der Arria-Formel  8

3.1.  Initiativen zur Reformierung der Arbeitsmethoden im Rat  8

3.2.  NGOs als Informationsbeschaffer  10

3.2.  Der Mechanismus der Arria-Formel  12

3.3.  Beispiele für eine NGO-Beteiligung nach der Arria-Formel  13

3.4  Kritik an der Arria-Formel  14

4.  Hürden bei der Umsetzung der Arria-Formel  16

5.  Fazit: Möglichkeiten und Grenzen des Arria-Mechanismus  18

Literaturverzeichnis   20

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1. Einleitung

„Bisher verhandelten die Vereinten Nationen nur mit Regierungen. Heute wissen wir, dass Friede und Wohlstand ohne Partnerschaft zwischen Regierungen, den internationalen Organisationen, der Wirtschaft und der Zivilgesellschafft nicht möglich sind. In der heutigen Welt sind wir alle voneinander abhängig“ 1 Kofi Annan, 31.12.98

Die Vereinen Nationen, gegründet 1945, sind eine intergouvernementale Organisation, d.h. sie thematisieren die Beziehung zwischen Staaten und den Konflikten, die daraus resultieren können. Seit der Gründung dieser internationalen Gemeinschaft sind über 60 Jahre vergangen, die eine Reihe von Veränderungen bedeutete. Das Zitat des ehemaligen Generalsekretärs der Vereinten Nation, Kofi Annan, zeigt, in welchem Wandel sich die multilaterale Organisation befindet.

In ihren Anfängen galten die Vereinten Nationen als eine zwischenstaatliche Organisation, deren Zusammenarbeit sich allein auf Staaten bezog. In der heutigen Zeit reicht eine solche Vorgehensweise zur Lösung von Weltproblemen wie dem Umweltschutz nicht mehr aus. Die Kompetenzen der Staaten sind heute unzureichend und helfen nur bis zu einem bestimmten Punkt bei der Konfliktlösung. Um diese Lücken zu füllen, ist die Hilfe von anderen Gruppen nötig. Eine Bezugsgröße stellen nichtstaatliche Organisationen, sogenannte Nichtre-gierungsorganisationen (NGOs) dar. NGOs sind Vertreter aus der Zivilgesellschaft ² , die andere Möglichkeiten als staatliche Institutionen besitzen. Sie agieren ohne Profitorientierung und spezialisieren sich häufig auf ein bestimmtes globales, aber auch regional bedeutsames Thema. Die Zusammenarbeit zwischen NGOs und den Vereinten Nationen, speziell dem Sicherheitsrat, stellt sich allerdings problematisch dar, da es keine Gesetzesgrundlage oder Richtlinien für eine Kooperation gibt.

Wie genau eine Zusammenarbeit erfolgt und welche positiven Folgen das für den Sicherheitsrat bedeutet, sollen in dieser Forschungsarbeit, die den Titel: „Die Arbeitsmethoden des Sicherheitsrates - Die Arria-Formel als Mechanis-

¹ Wolf,Klaus Dieter: Die UNO: Geschichte, Aufgaben, Perspektiven, München 2010, S. 8

² Der Begriff Zivilgesellschaft umfasst das Einbinden der Gesellschaft in die internationale Poli-

tik, wodurch unter anderem NGOs an der Arbeit beteiligt werden.

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mus zur Gewährleistung höherer Transparenz und Effektivität des Rates?“, erörtert werden. Dabei wird vorwiegend der Zeitraum zu Beginn der 1990er Jahre bis in das frühe 20. Jahrhunderts betrachtet. Durch meine Forschungsarbeit sollen vorwiegend zwei Fragen beantwortet werden. Zum einen „Wie effektiv und wie institutionalisiert ist der Mechanismus der Arria-Formel?“ und zum andren „Welche Hindernisse ergeben sich bei der Reformierung der Arbeitsmetho- denbzw. der Institutionalisierung der Arria-Formel im Sicherheitsrat?“

Zunächst sollen die theoretischen Grundlagen für diese Arbeit erläutert werden. Dazu gehören eine kurze Einführung zum Sicherheitsrat der Vereinten Nationen und eine Erklärung, welche Rolle dort NGOs spielen. Der sich anschließende Hauptteil beschäftigt sich mit dem Thema der informellen Treffen zwischen dem Sicherheitsrates und NGOs, sowie deren Beziehungen. Nachdem zunächst unter den Punkten 3.1. und 3.2. Reformierungsversuche, Ursachen und Gründe für die geforderte Einflussnahme von NGOs im Sicherheitsrat beschrieben werden, erfolgt unter 3.3. eine Erläuterung zur Funktionsweise der Einflussnahme auf den Sicherheitsrat. Die Arbeitsweise zwischen dem Sicherheitsrat und NGOs soll am Beispiel der ‚Arria-Formel„ beschrieben werden. Im nächsten Schritt sollen Probleme und verschiedene Lösungsansätze vorgestellt werden, um dann im letzten Teil eine kurze Zusammenfassung und Auswertung vorzunehmen.

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2. Kurze Einführung zum Sicherheitsrat

Als eines der insgesamt sechs Nebenorgane stellt der Sicherheitsrat das Kernstück der Vereinten Nationen dar. Neben den fünf ständigen Mitgliedern Frankreich, Großbritannien, Russland, den USA und der Volksrepublik China, besteht der Sicherheitsrat aus weiteren zehn nichtständigen Mitgliedern. Diese erhalten einen Sitz über zwei Jahre und werden von der Generalversammlung gewählt. Der Sicherheitsrat „kann als einziges Organ der Vereinten Nationen für alle Mitgliedsstaaten rechtsverbindliche Beschlüsse fassen.“ ³ Dadurch nimmt der Sicherheitsrat eine besondere Stellung innerhalb der Vereinten Nationen ein.

2.1. Funktionen und Arbeitsweise des Sicherheitsrates

Die Aufgaben des Sicherheitsrates umfassen laut Kapitel fünf Artikel 26 der Charta „the establishment and maintenance of international peace and security.” ⁴ Zur Erfüllung dieser Aufgaben treffen sich die Mitglieder des Sicherheitsrates mehrmals täglich und nutzen dabei verschiedenen Sitzungsformate, die sowohl formell als auch informell sein können. Laut Kapitel fünf Artikel 27 der Charta der Vereinten Nationen ist für einen rechtswirksamen Beschluss „an af- firmativevote of nine members including the concurring votes of the permanent members“ ⁵ notwendig, das einer Zwei-Drittel-Mehrheit entspricht. „Each member of the Security Council shall have one vote“ ⁶ (Kapitel fünf, Artikel 23, Absatz drei), jedoch verfügen ausschließlich die ständigen Mitglieder über ein Vetorecht, durch welches das Blockieren von Beschlüssen möglich ist. Die Verabschiedung von Beschlüssen und Auftritt vor den Medien erfolgen bei formellen Treffen, denen bestimmte Regeln zugrunde liegen. Wirkliche Diskussionen finden dort jedoch selten statt. Wenn doch haben diese nur eine geringfügige Wirkungskraft, da die wirklichen Entscheidungsprozesse meist bereits abgeschlossen sind. Formelle Treffen dienen zum größten Teil dem Prestige

³ Wolf, Klaus Dieter: Die UNO. Geschichte, Aufgaben, Perspektiven, München 2010, S. 20

⁴ Vereinten Nationen: Chapter V: The Security Council, in:

http://www.un.org/en/documents/charter/chapter5.shtml (25.02.2011)

⁵ ebd. (24.02.2011)

⁶ ebd. (25.02.2011)

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des Sicherheitsrates, wodurch der Anschein von Transparenz geschaffen werden soll. 7

Für die informellen Meetings, die der tatsächlichen Problem- und Lösungsfindung dienen, gibt es keinen geregelten Ablauf. Sie stellen lockere Treffen dar, an denen auch Nichtmitglieder des Sicherheitsrates teilnehmen können, wodurch diese an Partizipation gewinnen.

In den letzten 20 Jahren verschob sich das Gewicht der beiden Arbeitsmethoden des Sicherheitsrates in Richtung formelle Treffen. Laut einer Studie des Global Policy Forum fanden 1991 doppelt so viel informelle Konsultation im Vergleich zu formellen statt. Nachdem die informellen Treffen zunehmend im Zentrum der Kritik standen und eine häufigere Nutzung von formellen Treffen gefordert wurde, nahm die Anzahl der formellen Treffen zu, die seit 2001 nun überwiegen. 8

2.2. Erhöhter Bedarf an Partizipation und Kooperation seit Ende des Ost-West-Konfliktes

Zur Gründung der Vereinten Nationen in den 40er Jahren stand die Weltpolitik vor neuen Herausforderungen. Der Zweite Weltkrieg war ein Krieg, den es zu-vor in der Geschichte nicht gegeben hat. Seine Folgen mussten überbrückt werden und neue Strukturen geschaffen werden, um ein solches Ausmaß an Zerstörung in Zukunft zu vermeiden. Ein Instrument dieses Ziels stellten die Vereinten Nationen dar.

Über 40 Jahre später veränderten sich erneut die Bedingungen durch den „Zu- sammenbruchdes bipolaren Systems.“ ⁹ Augenblicklich standen sich nicht mehr Westeuropa und die USA gegenüber der UdSSR, stattdessen gab es keine Konfliktparteien in Form von Staaten mehr. Zuvor galten die Vereinten Nationen als eine bilaterale Organisation zur Vermeidung eines weiteren militärischen

⁷ Vgl. Prantl, Jochen: Entscheidungsfindung in den Vereinten Nationen, 2005, in: Volger, Hel-

mut: Grundlagen und Strukturen der Vereinten Nationen, München 2007, S. 270

⁸ Vgl. Global Policy Forum: Table and Graph on Number of Security Council Meetings and

Consultations. 1988-2008, in:

http://globalpolicy.org/images/pdfs/Z/Tables_and_Charts/mtngsconsults.pdf (27.02.2011)

⁹ Hüfner, Klaus/ Martens, Jens: UNO-Reform zwischen Utopie und Realität. Vorschläge zum

Wirtschafts- und Sozialbereich der Vereinten Nationen, Frankfurt/Main, 2000, S. 155

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