Inhaltsverzeichnis

1  Einleitung  3

2  Die Olim - Motivationen, Hoffnungen, Realitäten  5

2.1  Auswirkungen der Alija auf gesellschaftliche Konfliktlinien  7

2.1.1  Selbstverständnis der Einwanderer  8

2.1.2  Reputation der Olim bei alteingesessenen Israelis  8

2.1.3  Integration, Absorption oder Isolation?  9

2.2  Wahlverhalten der Olim  10

3  Die Alija und das israelische „Demographieproblem“  12

3.1  Demographische Verschiebungen seit 1989  12

3.1.1  Alija und jüdischer Bevölkerungsanteil  13

3.1.2  Relation: Palästinenser und nichtarabische Israelis  14

3.2  Israels „Demographieproblem“ und der Friedensprozess  14

4  Einwanderung, Siedlungsbau und Friedensprozess  16

4.1  Siedlerideologie und Selbstverständnis der Olim  16

4.2  Einwanderung und Anzahl der Siedler  18

5  Fazit  19

6  Tabellenverzeichnis  22

7  Internetquellen  22

8  Literatur  24

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1 Einleitung

„Der Staat Israel wird der jüdischen Einwanderung und der Sammlung der Juden im Exil offen stehen. Er wird sich der Entwicklung des Landes zum Wohle aller seiner Bewohner widmen. Er wird Freiheit, Gerechtigkeit und Frieden im Sinne der Visionen der Propheten Israels gestutzt sein. Er wird all seinen Bürgern ohne Unterschied von Religion, Rasse und Geschlecht soziale und politische Gleichberechtigung ver-

bürgen.“ 1

Als David Ben Gurion am 14. Mai 1948 mit diesen Worten die Unabhängigkeit des Staates Israel erklärte, dürfte ihm nicht bewusst gewesen sein, dass sie ein knapp halbes Jahrhundert später für fast eine Millionen Juden aus der zusammengebrochenen Sowjetunion den Türöffner zum „Goldenen Westen“ darstellen würden. Zwischen dem 14.5.1948 und dem 18.8.2003 sind laut Jewish Agency For Israel insgesamt 2.938.540 Einwanderer ins Land gekommen. ² Sie konnten sich auf das 1950 von der Knesset b eschlossene Rückkehrgesetz berufen, das es jedem Juden erlaubt, als Oleh ³ nach Israel „zurückzukehren“, rückwirkend auch für die vor 1950 eingewanderten Pioniere galt und 1970 auf nichtjüdische Kinder, Enkelkinder und Gatten ausgeweitet wurde. 4

Etwa ein Drittel der seit 1948 Eingewanderten kam mit der letzten und bisher größten Alija ⁵ aus der ehemaligen Sowjetunion ins Land. Dort war ihnen die Auswanderung lange Zeit versagt geblieben, weshalb sie seit 1989 massenhaft Ausreiseanträge stellten und in den ersten Jahren nach dem Ende des Kalten Krieges zu hunderttausenden nach Israel kamen. Heute machen sie etwa 20% der nichtarabischstämmigen Bevölkerung Israels aus. 6

Diese Arbeit behandelt „die Auswirkungen der russischer Einwanderung auf das israelisch-palästinensische Verhältnis seit den neunziger Jahren.“ Allerdings soll hier unter „russischer Einwanderung“ anders als der Titel dieser Arbeit vermuten lässt, die Einwanderung aus der ehemaligen Sowjetunion verstanden werden. Je ein Drittel der Olim kam aus der Ukraine und aus Russland nach Israel, während das

¹ Aus der Unabhängigkeitserklärung des Staates Israel vom 14.8.1948, eingesehen beim Jüdischen Onlinemagazin Hagalil unter http://www.hagalil.com/israel/independence/azmauth.htm am 28.07.2003

² Angaben der Jewish Agency, Stand vom 18.8.2003, eingesehen unter http://www.jafi.org.il/aliyah/aliyah/clock/table.html am 18.8.2003

³ Jüdische Einwanderer werden als „Olim“ bezeichnet. „Oleh“ ist die Singularform und bedeutet „Aufsteiger“. Vgl.: Wolfgang Barth, Eingliederung in Israel, Alija ist mehr als Einwanderung, eingesehen auf den

Internetseiten der Bundesarbeitsgemeinschaft Jugendsozialarbeit unter

http://bagjaw.de/pub_ad_36s/pub_ad_36s_11.html am 28.7.2003

⁴ Gesetze eingesehen auf den Internetseiten der Jewish Agency unter http://www.jafi.org.il/aliyah/aliyah/law50.html beziehungsweise unter

http://www.jafi.org.il/aliyah/aliyah/law70.html am 31.7.2003

⁵ Die wörtliche Bedeutung des Wortes „Alija“ ist „aufsteigen“ und meint nichts anderes als eine Einwanderungswelle. Vgl.: Wolfgang Barth, Eingliederung in Israel, Alija ist mehr als Einwanderung, eingesehen auf

den Internetseiten der Bundesarbeitsgemeinschaft Jugendsozialarbeit unter

http://bagjaw.de/pub_ad_36s/pub_ad_36s_11.html am 28.7.2003

⁶ Angelika Timm, Israel - Gesellschaftsstrukturen und Entwicklungstrends, in: Bundeszentrale für Politische Bildung (Hg.), Informationen zur Politischen Bildung, Themenheft Israel, Nr. 278, Bonn 2003

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verbleibende Drittel aus den ehemaligen Sowjetrepubliken Weißrussland, Moldawien, Usbekistan, Aserbaidschan, Georgien sowie dem Baltikum einwanderte. ⁷ Das „israelisch-palästinensische Verhältnis der neunziger Jahre“ war vom Friedensprozess geprägt, der seinen Ausgang in den Verhandlungen von Madrid nahm, die dann in den Olsoprozess übergingen.

Deshalb wird diese Arbeit die Bedeutung der Massenalija für den Friedensprozess zu beleuchten versuchen. „Die Tageszeitung“ zitierte den israelischen Ministerpräsidenten Yitzhak Schamir am 16.Januar 1990 mit den Worten: „In dem Augenblick, in dem viele sagten, die Zeit arbeite gegen uns, hat uns die Zeit diese Alija gebracht und alle Probleme gelöst. In fünf Jahren werden wir dieses

Land nicht wiedererkennen können.“ 8

Er wolle „keinen Zentimeter“ des biblischen Groß-Israels herausgeben und betone, die Alija werde auch die Bevölkerungsentwicklung in den besetzten Gebieten verschieben, so Schamir weiter. ⁹ Diese Äußerungen Schamirs sollen zum Anlass genommen werden, den zentralen Teil der vorliegenden Arbeit der Frage zu widmen, ob und inwieweit man davon sprechen kann, dass die Alija dazu beigetragen hat, den Friedensprozess z wischen Israel und den Palästinensern zum Scheitern zu bringen. Das Scheitern des Friedensprozesses wird von den meisten Autoren als Summe verschiedener Problemkomplexe verstanden. Wer anerkennt, dass die Intensität des israelisch-palästinensischen Konfliktes wesentlich von innerisraelischen Entscheidungen und Konfliktlinien abhängt und somit eine Art „Funktion des innerisraelischen Meinungsbildungsprozesses“ darstellt, ¹⁰ wird verstehen, dass sich diese Arbeit auf eine Analyse der Bedeutung der Alija für die israelische Seite konzentriert, während die Palästinenser lediglich als indirekt betroffene thematisiert werden. Aus Platzgründen werde ich mich auf drei in meinen Augen im Zusammenhang mit dem Friedensprozess besonders relevante Aspekte der Alija beschränken:

• Erstens soll kurz dargestellt werden, wie die thematisierte Alija zustande

kam, wie sie sich entwickelte, was die Motivationen der Olim waren und ob sich ihre Hoffnungen erfüllten. Welche Bedeutung hatte die Massenalija für innerisraelische Konfliktlinien, Verschiebungen im Parteienspektrum und Knessetwahlen?

⁷ Vgl.: Central Bureau of Statistics, Immigration to Israel from the Former Soviet Union, eingesehen unter http://www.cbs.gov.il/statistical/immigration_e.pdf am 3.8.2003

⁸ Siehe: Schamir: „Wir brauchen das ganze Groß-Israel“ in: Die Tageszeitung vom 16.1.1990

⁹ Vgl.: Schamir: „Wir brauchen das ganze Groß-Israel“ in: Die Tageszeitung vom 16.1.1990

¹⁰ Siehe.: Michael Kläsgen, Die Siedlungspolitik der israelischen Regierung im Zuge der sowjetischen Einwanderung und ihre Auswirkungen auf den israelisch-palästinensischen Konflikt (Diss.), Aachen 1996,

Seite 67

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• Zweitens werde ich untersuchen, inwieweit Schamir mit seiner zuvor zitie r-ten Voraussage Recht behielt, die demographische Bedrohung Israels könne durch die massenhafte Einwanderung abgewendet werden. Ist dieses Problem tatsächlich entschärft worden, bedeutet dies für Israel gleichzeitig ein Nachlassen des Handlungsdruckes in Sachen Friedensprozess und somit eine Verschärfung der Machtasymmetrie zwischen den Konfliktparteien?

• Drittens soll in einem letzten Kapitel analysiert werden, welche Auswirkun-gen die Einwanderung auf die israelischen Siedlungsaktivitäten in den besetzten Gebieten hatte, die immer wieder als einer der Hauptgründe für das Scheitern des Friedensprozesses genannt werden. Zusammenfassend möchte ich eine Einschätzung der Bedeutung der großen Ein-wanderungswelle der neunziger Jahre für das israelisch-palästinensische Verhältnis und das Scheitern des Friedensprozesses wagen und der Frage nachgehen, ob die rund 900.000 Olim tatsächlich „alle Probleme“ des Staates Israel lösen konnten.

2 Die Olim - Motivationen, Hoffnungen, Realitäten

Israel versteht sich als „Rettungsfloß“ für die jüdische Diaspora. ¹¹ Es ist in sei-

ner Entstehung und Entwicklung von den verschiedenen Alijoth geprägt. Die Einwanderungswelle aus der ehemaligen Sowjetunion stellt jedoch die bisher massivste Alija dar.

Die ersten sieben Alijoth (1882-1948) brachten bereits über 500.000 Menschen nach Palästina. Die meisten von ihnen kamen aus Russland und Polen, verstanden sich als sozialistische Pioniere und wollten den Staatsaufbau vorantreiben. ¹² Nach der Gründung des Staates Israel ließ die Sowjetunion die Emigration ihrer jüdischen Minderheit nach Israel nicht zu. Die offizielle Haltung war, dass der neue Staat nicht groß g enug für die zahlreichen diskriminierten und auswanderungswilligen Juden der kapitalistischen Welt sei und es in der Sowje tunion kein „Judenproblem“ gebe. ¹³ Da sich die diplomatischen Beziehungen zwischen der Sowjetunion und Israel, das sich immer stärker w estlich orientierte, weiter verschlechtert hatten und man außerdem verhindern wollte, dass die Nachricht von auswandernden Juden auch bei anderen Bevölkerungsgruppen Emigrationsgelüste wecken würden, verfolgte die Sowjetunion eine äußerst restriktive Ausreisepolitik.

¹¹ Vgl.: Angelika Timm, Israel - Kein Staat wie jeder andere, in: Bundeszentrale für Politische Bildung (Hg.), Informationen zur Politischen Bildung, Themenheft Israel, Nr. 278, Bonn 2003

¹² Vgl.: Angelika Timm, Von der zionistischen Vision zum jüdischen Staat, in: Bundeszentrale für Politische Bildung (Hg.), Informationen zur Politischen Bildung, Themenheft Israel, Nr. 278, Bonn 2003

¹³ Vgl.: Nina Sementchenko, Sergej Mirohin, Soviet Diplomacy and the Issue of Jewish Immigration to Israel 1946-1953, in: Yaacov Ro’I (ed.), Jews and Jewish Life in Russia and the Soviet Union, London

1995

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Im Zuge der Entspannungspolitik durften zwischen 1970 und 1989 etwa 300.000 Juden die Sowjetunion verlassen, von denen allerdings nur etwa 170.000 nach Israel gingen, während sich die anderen vorwiegend in den USA niederließen. Im Jahr 1989 kamen nur noch 19% der jüdischen Auswanderer aus der UdSSR nach Israel. ¹⁴ Der Wunsch nach einem friedlichen, materiell gesicherten Leben im „Goldenen Westen“, war offenbar weit stärker ausgeprägt als zionistische Motive. ¹⁵ 1986 nahm Israel nach zwanzigjähriger Unterbrechung wieder diplomatische Kontakte zur Sowjetunion auf, nachdem Gorbatschow in der Hoffnung auf westliche Wirtschaftshilfe die Ausübung der jüdischen Kultur wieder zugelassen und die Ausreise jüdischer Bürger erleichtert hatte. Als die Gemeinschaft Unabhängiger Staaten 1989 ihren Bürgern Reisefreiheit gewährte, stellten bis zu 1,5 Millionen Menschen mit jüdischer Abstammung oder jüdischen Partnern einen Ausreiseantrag. ¹⁶ Die USA und Deutschland waren Hauptziele der Auswanderer, fühlten sich durch d ie große Zahl Einwanderungswilliger aber überfordert und begrenzten - israelischem Drängen nachkommend - die Einwanderung in ihre Länder. ¹⁷ In der Folge dieser Einreisebegrenzung kamen bis August 2003 etwa 907.700 Menschen aus der ehemaligen Sowjetunion nach Israel. Rund 25% von ihnen waren nach o rthodoxer Definition ¹⁸ keine Juden, sondern lediglich nach dem erweiterten Rückkehrgesetz einwanderungsberechtigte Kinder, Enkelkinder und Gatten. Trotz zweitem Golfkrieg und Raketenangriffen auf Israel kamen 1990 und 1991 die meisten Olim ins Land; nämlich insgesamt ca. 315.000. ¹⁹ Ihre A bsorption wurde von einem eigens gegründeten „Alijakabinett“ organisiert, dem der damals unter dem Titel „Alija Zar“ bekannte Ariel Sharon vorsaß und das die Olim mit einer Absorptionshilfe von ca. 30.000 Schekel ²⁰ pro dreiköpfige Einwandererfamilie ausstattete. ²¹ Die Absorptionshilfen wurden in der Folgezeit allerdings zurückgefahren, so dass eine

¹⁴ Vgl.: Michael Wolffsohn, Douglas Bokovsky, Israel, Geschichte, Wirtschaft, Gesellschaft, Politik ⁵ , Opladen 1996, Seite 281-285

¹⁵ Vgl.: Michael Kläsgen, Die Siedlungspolitik der israelischen Regierung im Zuge der sowjetischen Einwanderung und ihre Auswirkungen auf den israelisch-palästinensischen Konflikt (Diss.), Aachen 1996,

Seite 18-21

¹⁶ ebenda

¹⁷ Vgl.: Geoffrey Aronson: Soviet Emigration, the United States, and the Occupied Territories, in: Hisham Sharabi (ed.) Journal of Palestine Studies, Vol. 76, 1990

¹⁸ aus orthodoxer Sicht ist man nur jüdisch, wenn die Mutter jüdisch ist, was zu Konflikten über die Rechtmäßigkeit der Alija zwischen dem Likudblock und religiösen Kräften in Israel geführt hat, vgl.: Joost R.

Hiltermann, Settling for war: Soviet Immigration and Israel’s Settlement Policy in East Jerusalem, in:

Journal of Palestine Studies, Vol.78, 1991

¹⁹ Vgl.: Central Bureau of Statistics, Immigrant Population from USSR (former) immigrated at 1990-2001, by Religion, Year of Immigration and Sex, eingesehen unter http://www.cbs.gov.il/shnaton53/st02_05.pdf

am 3.8.2003

²⁰ 1 NIS kostete 1990 etwa 0,5US$

²¹ Vgl.: Joost R. Hiltermann, Settling for war: Soviet Immigration and Israel’s Settlement Policy in East Jerusalem: Soviet Immigration and Israel’s Settlement Policy in East Jerusalem, in: Hisham Sharabi (ed.)

Journal of Palestine Studies, Vol.78, 1991

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dreiköpfige Einwandererfamilie bei dramatischem Kursverlust heute nur noch etwa 36.000 Schekel ²² bekommt. 23

Ab 1992 nahm die Zahl der jährlichen Einwanderer rapide ab, so dass zwischen 1995 und 2001 jährlich nur noch zwischen 45.000 und 60.000 Olim nach Israel „zurückkehrten.“ Der Ausbruch der zweiten Intifada und die Wahl Sharons brachten einen erneuten Rückgang der Einwandererzahlen. Kamen 2001 noch 34.600 Olim, ²⁴ so waren es im Jahr 2002 lediglich 18.500. ²⁵ Bis zum 18. August 2003 kamen dieses Jahr 6.473 Einwanderer aus der ehemaligen Sowjetunion ins Land. 26

2.1 Auswirkungen der Alija auf gesellschaftliche Konfliktlinien

In den frühen neunziger Jahren verbanden die verschiedensten gesellschaftlichen Gruppen enorme Hoffnungen mit der neuen Alija. Aschkenazen hofften, sie wirke der immer offenkundiger werdenden Orientalisierung der Gesellschaft entgegen, die Siedlerideologen hofften auf eine Stärkung ihrer Interessen wegen des Verla ngens der Einwanderer nach preiswertem Wohnraum, die Rechten hofften auf einen ausgeprägten Antikommunismus unter den Olim und linksliberale Kreise erhofften sich viel von der Säkularität der in der Sowjetunion stark assimilierten Juden. ²⁷ Dieses Kapitel versucht herauszuarbeiten, wie sich die Alija tatsächlich auf Gesellschaft Israels und ihre zahlreichen Konfliktlinien ausgewirkt hat.

²² 1 NIS kostete im August 2003 etwa 0,23 US$

²³ Vgl.: Ministry Of Immigrant Absorption, Financial Assistance, eingesehen unter http://www.moia.gov.il/english/financial/luah-sal-klita.htm am 22.8.2003

²⁴ Vgl.: Central Bureau of Statistics, Immigrant Population from USSR (former) immigrated at 1990-2001, by Religion, Year of Immigration and Sex, eingesehen unter http://www.cbs.gov.il/shnaton53/st02_05.pdf

am 3.8.2003

²⁵ Vgl.: Central Bureau of Statistics, Immigrants from USSR (former) by selected characteristics, Zahlen für 2002/03 eingesehen unter http://www.cbs.gov.il/yarhon/e5_e.htm am 3.8.2003

²⁶ Angaben der Jewish Agency for Israel, Stand vom 18.8.2003, eingesehen unter http://www.jafi.org.il/aliyah/aliyah/clock/table.html am 18.8.2003

²⁷ Vgl.: Tobias Kriener, Editorial, in: Deutsch-Israelischer Arbeitskreis für Frieden im Nahen Osten (Hg.), Israel und Palästina, Themenheft Nr.51, Klein Rußland in Israel, Düsseldorf 1998

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