Von der Diktatur zur Demokratie: Griechenland (1967-1981)

INHALT

1.  EINLEITUNG  3

2.  DEFINITIONEN  4

3.  DER DEMOKRATISIERUNGSPROZESS IN GRIECHENLAND  5

3.1.  DIE REGIERUNGSZEIT DER MILITÄRJUNTA: 1967 1974  6

3.2.  DIE PHASE DER TRANSITION: DAS ZWEITE HALBJAHR 1974  8

3.3.  DIE KONSOLIDIERUNG DER DEMOKRATIE BIS 1981  10

4.  SCHLUSS  13

5.  LITERATUR  15

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1. Einleitung

Griechenland ist das Ursprungsland der Demokratie. Wenngleich Frauen, Metöken (länger in Athen lebende Ausländer) und Sklaven in der ab der Mitte des fünften Jahrhunderts vor Christus in Athen entstehenden Demokratie keine politischen Rechte hatten, wenngleich nur maximal zwanzig Prozent der

Gesamtbevölkerung an der Volksversammlung teilhatten und demokratische Entscheidungs-prozesse von Absprachen und Führungspersönlichkeiten manipuliert wurden, kommen

HistorikerInnen zu dem Schluß, daß “der Grad der Partizipation, wie er in Athen innerhalb der gegebenen Gesellschaftsstruktur (und trotz der großen räumlichen Entfernungen in Attika) erreicht war und Jahrhunderte lang erfolgreich angedauert hat, in der bisherigen Menschheitsgeschichte nie wieder verwirklicht worden ist” (Schuller 1991, 38).

Im Unterschied zur exklusiven und direkten Demokratie der griechischen Antike handelt es sich im Falle der Demokratien der westlichen Industrienationen seit Beginn des zwanzigsten Jahrhunderts um inklusive Demokratien mit liberaldemokratischem Repräsentativsystem (vgl. Merkel 1999, 29-30). Erst im Verlauf dieses vergangenen Jahrhunderts jedoch haben Frauen das Wahlrecht erhalten. (In Griechenland wurde es 1953 wirksam.) Und nach wie vor sorgen verschiedene Vorstellungen, was die BürgerInnenrechte von AusländerInnen anbelangt, für Kontroversen. Auch Absprachen und Führungspersönlichkeiten, die demokratische Prozesse unterlaufen, spielen noch immer eine Rolle. Was also die historischen Daten zum antiken Griechenland und ihre Interpretation im Vergleich zu den Demokratien unserer Zeit deutlich machen, ist, daß D emokratie ein zu definierendes Ideal beschreibt, dessen reale Umsetzung immer davon abweicht und historisch einzuordnen ist. Es hängt dabei bis zu einem gewissen Grad von subjektiver Schwerpunktsetzung ab, ob ein reales

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politisches System als demokratisch angesehen wird oder nicht, bzw. ob eine Demokratie als konsolidiert betrachtet wird oder nicht. Zur Untersuchung des Demokratisierungsprozesses in Griechenland ab 1974 soll, nach einigen Definitionen und einer kurzen Einordnung Griechenlands in die verschiedenen

Demokratisierungsprozesse in Südeuropa, im folgenden zunächst die Regierungszeit der Militärjunta von 1967 bis 1974 näher betrachtet werden, um anschließend der Frage nachgehen zu können, wie es 1974 zu dem außergewöhnlich schnellen Regimeübergang kam. Inwieweit man davon sprechen kann, daß sich die Demokratie in Griechenland dann bis zum

Regierungswechsel 1981 konsolidiert hat, wird danach darzustellen sein. Im Rahmen dieser Arbeit kann nicht auf alle Faktoren der transition eingegangen werden. Ebenso wenig wird es möglich sein, alle Teilregime auf den Grad ihrer Konsolidierung hin zu untersuchen. Abgesehen davon kommt den einzelnen Faktoren und Teilregimen sowieso eine unterschiedliche Bedeutung zu. Davon ausgehend, daß die politischen Parteien sowohl in der Phase der transition als auch im Konsolidierungsprozeß die wichtigsten politischen Akteure waren (vgl. Puhle 1997, 145), wird das Parteiensystem deshalb im Vordergrund meiner Ausführungen stehen.

2. Definitionen

Bevor nun der Demokratisierungsprozeß in Griechenland näher betrachtet werden kann, ist es notwendig, einige Definitionen vorauszuschicken. Demokratie soll in Anlehnung an die von Robert Dahl formulierten Minimalanforderungen im wesentlichen folgende Kriterien umfassen: “gleiches Bürgerrecht mit hoher Einschlußrate, Anerkennung der klassischen Menschen- und Bürgerrechte einschließlich Assoziationsfreiheit und Garantien für freie

Information, regelmäßige, wirksame, freie und kompetitive Wahlen

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und ausschließliche Ausübung politischer Macht durch gewählte und entsprechend verantwortliche und kontrollierbare Funktionsträger. Hinzuzufügen wäre das Kriterium der Rechtsstaatlichkeit” (Merkel/Puhle 1999, 105).

Unter transition wird der in der Regel relativ kurze politischinstitutionelle Übergang von einem autoritären Regime zur Demokratie verstanden (vgl. ebd.). Mit Konsolidierung der Demokratie ist “ein eigenständiger Prozeß (gemeint), dessen Anfänge schon mit den ersten demokratischen Wahlen beginnen und sich durchweg mit der zweiten Hälfte des Regimeübergangs überlagern” (ebd., 135). Darüber, wann die Konsolidierung der Demokratie abgeschlossen ist, gibt es unterschiedliche Ansichten. Merkel und Puhle schlagen folgende Definition von demokratischer Konsolidierung vor: “Ein demokratisches System soll dann als hinreichend konsolidiert gelten, wenn alle politisch signifikanten Gruppen die zentralen politischen Institutionen des Regimes als legitim ansehen und die Spielregeln der Demokratie befolgen, die Demokratie also sozusagen ‘the only game in town’ (Przeworski) ist.” (ebd. 135-136).

3. Der Demokratisierungsprozeß in Griechenland

Die Regimeübergänge in den südeuropäischen Ländern, in Italien ab 1943 und in Griechenland, Portugal und Spanien nach 1974, geschahen alle in relativ kurzer Zeit, wobei Griechenland mit weniger als fünf Monaten die kürzeste transition verzeichnet. Alle genannten Länder weisen eine Reihe von gemeinsamen Besonderheiten auf, die den Übergang zur Demokratie erleichterten. Dazu gehört “eine längere Geschichte gesellschaftlicher

Differenzierung und eines aufgefächerten, tendenziell pluralistischen Institutionenbaus, oft parlamentarischer oder demokratischer Art” (Puhle 1996, 176). Außerdem fanden die transitions alle in einem demokratiefreundlichen internationalen Klima statt.

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